GFFC Aktuell Nr. 29, Dezember 2016

GFFC Aktuell Nr. 29, Dezember 2016

Inhalt:

Editorial

GFFC aktiv - Aus Vorstand und Gremien

GFFC-Partner - Aktuelle Stipendien

Rückblick - Berichte über vergangene GFFC-Veranstaltungen

Ausblick - Aktuelles zu den kommenden GFFC-Veranstaltungen

Einblick - Neues aus der Rechtsprechung

Editorial

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

Ihre
Dr. med. Mellany Galla
1. Vorsitzende

GFFC aktiv – Aus Vorstand und Gremien

Mitgliederversammlung und Vorstandswahl

Neuer Vorstand
Dr. Mellany Galla aus Hildesheim ist auf der GFFC-Mitgliederversammlung in München zur neuen 1. Vorsitzenden der GFFC gewählt worden. Die Fachärztin für Orthopädie und Unfallchirurgie ist Nachfolgerin von Prof. Dr. Markus Walther, Chefarzt des Zentrums für Fuß- und Sprunggelenkchirurgie und Ärztlicher Direktor der Schön Klinik München-Harlaching. Zum neuen 2. Vorsitzenden wurde Dr. Hartmut Stinus (Northeim) gewählt, Schriftführer ist Dr. Guido Köhne (Pullach), Kassenwart Dr. Anke Röser (München).

Der neue GFFC-Vorstand (v.l.n.r.): Dr. Stinus, Dr. Galla, Dr. Röser und Dr. Köhne

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Aktueller Stand zu den Gesprächen zwischen D.A.F. und GFFC e.V.
Prof. Markus Walther

Nachdem auch bei der D.A.F. die Mitgliederversammlung mit einer großen Mehrheit für Gespräche hinsichtlich einer weiteren Annäherung gestimmt habt, haben sich die Vorstände der D.A.F. und der GFFC im Rahmen des Deutschen Orthopädenkongresses in Berlin zusammengesetzt. Es besteht Einstimmigkeit darüber, dass die Vertretung des Themas „Fuß und Sprunggelenk“ über eine gemeinsame Gesellschaft perspektivisch für das Fach viele Vorteile bringen würde. Dies betrifft die Struktur der Ausbildung und der Zertifizierung, die Positionierung der Subspezialität „Fuß und Sprunggelenk“ innerhalb der Deutschen Gesellschaft für Orthopädie und Unfallchirurgie und auch auf europäischer Ebene, oder auch die Vertretung gegenüber dem InEK und den Kostenträgern.

Auf dem Weg dorthin sind insbesondere vor dem Hintergrund der unterschiedlichen Historie noch eine Reihe Detailfragen zu lösen. Die Vorstände beider Gesellschaften sind gewillt sich dieser Herausforderung konstruktiv zu stellen, auch aufgrund des fast einstimmigen Votums beider Mitgliederversammlungen.
Mitte Februar werden sich beide Vorstände ein Wochenende in einem Hotel am Flughafen in München treffen. Ziel dieses Treffens wird es sein die wesentlichen Eckdaten für eine weitere Annäherung festzulegen. Nächster Schritt wird dann sein, dass die Mitglieder beider Gesellschaften über diese „Roadmap“ abstimmen.

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Neues aus dem Arbeitskreis Öffentlichkeitsarbeit
Dr. Stephan von Rüdigerr

Im letzten Jahr wurde die Patientenbroschüre überarbeitet und erweitert. Bei den Osteotomien wurde auf vielfachen Wunsch die Akin-Osteotomie zusätzlich aufgenommen. Auf unserer Homepage können jetzt in der "Fuß-Info" Informationen in Wort und Bild auch zum Knick-Senkfuß, zum Hallux valgus interphalangeus, zur Sprunggelenkinstabilität und zur Arthrose im Sprunggelenk abgerufen werden.

Die Operations-Aufklärungsbögen wurden inhaltlich überarbeitet und von unserer Iustitiarin von rechtlicher Seite überprüft. Sie können ab Anfang 2017 jetzt auch getrennt von der Paientenbroschüre bestellt werden, so wie auch in Zukunft die Patientenbroschüre ohne Aufklärungsbögen bestellt werden kann.
Ab 2017 erhalten alle Mitglieder auf Wunsch eine kostenlose Verlinkung von ihrem Eintrag auf der GFFC-Homepage zu ihrer eigenen Homepage. All den Mitglieder, die über diesen Link bereits verfügen, wird der Link ab 2017 kostenfrei weiter zur Verfügung gestellt.

Für alle diejenigen, die den Festvortrag von Raphael Böhm "20 Jahre Gesellschaft für Fuß- und Sprunggelenkchirrugie e.V." im Rahmen des Jahreskongresses nicht „live“ miterleben konnten, werden wir im neuen Jahr eine Videopräsentation des Vortrags auf die GFFC-Homepage stellen.

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Neues aus dem Arbeitskreis technische-/konservative-/Sport-Orthopädie
Dr. Dirk Theodor Schraeder

Die Arbeitskreise Technische Orthopaedie und Sport arbeiten eng zusammen, um die gesamte Kompetenz um den operativen Eingriff zusammenzuführen. Dies gilt sowohl im Bereich der funktionellen Deformitäten, wo dem Patienten durch konservative Behandlung sogar eine Operation erspart werden kann oder der Patient gezielt nach frustraner konservativer Therapie zu einer Operation geführt werden kann . Zusätzlich ist die konservative Therapie für das Gelingen eines operativen Erfolges wichtig.

Hauptpunkt der Sitzung des Arbeitskreises Technische Orthopaedie und Sport  im Rahmen der Jahrestagung war der eindrucksvolle Vortrag des Kollegen Dr.med. Götz Dreiß ,der eindrucksvoll über 40 Jahre erfolgreiche Orthesenbehandlung bei spastischen Patienten berichten konnte.

Im nächsten Jahr soll der Arbeitskreis das Thema Einlagen und Bettungsversorgung auf dem Hofe Willy Mander angehen. Dort werden Orthopaeden und Unfallchirurgen in der Praxis den gesamten Einlagenprozess kennenlernen – von der Verordnung bis zur Produktion. Orthopädie- und Schuhtechniker erhalten Einblicke in die Untersuchsarbeit und Diagnostik von Orthopäden und Unfallchirurgen. Zudem wird das Thema Physikalische Therapie vervollständigt. Der AK behält sich vor, auch über operative Synergien in der Technischen Orthopädie und deren Versorgung zu berichten.

GFFC-Partner - Aktuelle Stipendien

Reise- und Forschungsstipendien 2017

Im Rahmen der 24. Jahrestagung der GFFC in Unterschleißheim wurden auch die Gewinner der Reise- und Forschungsstipendien für 2017 bekannt gegeben.
Das von Fa. DJO Global gestiftete Reisestipendium in Höhe von 5.000 Euro geht an Dr. Bernd Gächter (Schweiz), der sich im Bereich Diabetischer Fuß weiter fortbilden möchte.

Das von der Firma Otto Bock gestiftete Reisestipendium in Höhe von 3.000 Euro geht an Dr. Tobias Jahnke. Mit dem Stipendium plant er, sein Portfolio der minimal-invasiven Techniken zu erweitern, unter anderem bei Prof. Dr. Mariano de Prado.

Das Forschungsstipendium der GFFC und der Firma Axomed in Höhe von 5.000 Euro geht an Dr. Tonio Gottlieb aus Berlin.

Die diesjährigen Stipendiaten werden bei der nächsten GFFC-Jahrestagung im Dezember 2017 von ihren Aktivitäten berichten.

Auch im kommenden Jahr vergibt die GFFC zusammen mit ihren Partnern aus der Industrie – namentlich die Unternehmen DJO Global, Otto Bock und Axomed – Reise- und Forschungsstipendien. Weitere Informationen finden Sie unter Stipendien.

Berichte der Stipendiaten 2016

Dr. Matthias Walcher (Würzburg) berichtete von seiner vierwöchigen Forschungsreise in die USA, die er mit Hilfe des DJO-Reisestipendiums umsetzen konnte. Dort besuchte er zunächst das Medstar Memorial Hospital in Baltimore, wo er Prothesenimplantationen sehen konnte und sehr viele Eindrücke sammelte, aber auch Unterschiede zur Arbeit der deutschen Fußchirurgen feststellen konnte. Die zweite Station seiner Reise führte ihn an die Duke University, Durham – auch hier fand er eine perfekte Ausstattung und sehr gute Forschungsmöglichkeiten vor.

Dr. Oliver Gottschalk aus der Schön Klinik München Harlaching führte seine Reisestipendium der Firma Otto Bock nach London. Hier konnte er bei seinem dreiwöchigen die minimalinvasive Fußchirurgie bei Dr. David Redfern und Dr. Joel Vernois sowie die diabetische Fußchirurgie bei Dr. Venu Kavarthapu vertiefen.

Das Forschungsstipendium der GFFC und der Firma Axomed ging im letzten Jahr an Dr. Norbert Harrasser (Klinikum rechts der Isar, TU München) - unterstützt wurde eine Untersuchung zur Beeinflussung der plantaren Druckverteilung durch verschiedene Vorfußoperationen.

Rückblick - Berichte über vergangene GFFC-Veranstaltungen

Nachlese zum Jahreskongress 2016

20 Jahre GFFC – in dieser Zeitspanne hat sich die Fußchirurgie sehr stark weiterentwickelt: neue Techniken und Materialien sind hinzugekommen oder wurden verbessert. Deutlich weiterentwickelt hat sich auch die Gesellschaft für Fuß- und Sprunggelenkchirurgie e.V. - von ursprünglich 444 Mitgliedern im Jahr 1996 zu mittlerweile mehr als 1700 Mitgliedern. Damit ist die GFFC eine der größten deutschen Fachgesellschaften.
685 Teilnehmer, davon knapp 80 Referenten aus Deutschland, Österreich, Schweiz, Spanien und den USA sowie zahlreiche Vertreter der Industrie konnte die GFFC zu ihrem diesjährigen Jahrestreffen in München begrüßen. Die vielfältige Auswahl an praxisnahen Vorträgen, Diskussionen und Erfahrungsberichten machte die Veranstaltung für die Teilnehmer zu einem der wichtigsten Termine im Jahr.

20 Jahre Hallux valgus

Die Sitzung zum Hauptthema am ersten Kongresstag unter der Leitung von Prof. Markus Walther und Dr. Kai Olms stand unter dem Motto “20 Jahre Hallux valgus”.

Dr. Johannes Beike (Bonn)befasste sich mit dem spannenden Thema “Die Instabilität des TMT 1 – Mythos oder Wahrheit?” und versuchte der Fragestellung auf den Grund zu gehen. Für ihn ist die Instabilität kein Mythos, er fügt allerdings ein großes “aber” an, wenn es um deren Nachweis geht. Neben einer manuellen Untersuchung und moderner, dynamischer Messungen wie der Pedobarographie sind auch radiologische Aspekte wie eine Achsabweichung und eine kortikale Verdickung ein häufiger Hinweise auf eine Instabilität. Dr. Beikes Fazit: die Instabilität gibt es, aber beim Therapiekonzept gibt er zu bedenken, dass auch NC- und Talonavikulargelenk beteiligt sein können.

Dr. Mellany Galla (Hildesheim) stellte in ihrem Vortrag die Frage nach der Evidenz für das laterale Release und die Weichteilbalancierung in den Fokus. Sie stellte dar, dass vor allem die laterale Sesambeinaufhängung eine zentrale Rolle beim lateralen Release spielt.

Fr. Dr. Mellany Galla

In einem weiteren Vortrag beleuchtete Prof. Markus Walther (München) die Fortschritte und Grenzen in der minimal-invasiven Techniken beim Hallux valgus. Besonders geeignet sind diese Methoden beim Abtragen von Knochenkanten und Durchtrennen von Weichteilen. Auch Osteotomien (Rotieren, Drehen) und vor allem Closing Wedge-Techniken sind damit gut umsetzbar. Ebenso ist die Exostosenabtragung eine Komponente vieler anderer Eingriffe, die minimal-invasiv gut durchgeführt werden kann. Im Grenzbereich liegen aktuell noch Raffung der Weichteile und Open Wedge-Osteotomien, die mit den minimal-invasiven Verfahren bisher nicht bzw. nicht gut umgesetzt werden können.

Prof. Markus Walther erläuterte die Möglichkeiten der MIS-Techniken

Die Arthrodese des Großzehengrundgelenks stand beim Vortrag von Prof. John Visser (Missouri) im Vordergrund, er erläuterte die verschiedenen OP- und Fixationstechniken und Indikationen anhand von vielen Fallbeispielen. Die Vorteile sind Schmerzreduktion, Haltbarkeit und gute Korrekturen, Nachteile sind Versteifung und die Gefahr von verzögerter oder fehlender Knochenheilung.

Dr. John Visser

Zum Abschluss der ersten Sitzung fasste Dr. Trnka aus Wien die Veränderungen der Hallux valgus-Chirurgie in den letzen 20 Jahren zusammen. 1996 waren hier Akin, Coughlin, Chevron und Kramer die Standards. Auch Austin-Eingriffe mit gleichzeitigem Weichteilrelease brachten gute Resultate, anfangs aber noch ohne Fixierung. Später folgte die Drahtfixation, dann die Fixierung mit Schrauben – heute Standard. 1996 wurden Osteotomien nach Ludloff/Scarf meist mit Stahlschrauben und Drähten fixiert, 2016 werden hier winkelstabile Platten eingesetzt. Operationen nach Austin/Chevron sind auch 2016 immer noch Standard, Scarf und proximale Open Wegde -Eingriffe haben viele andere Techniken verdrängt (z.B. Keller-Brandes). Auch die minimal-invasiven Eingriffe sieht Dr. Trnka stark auf dem Vormarsch.

20 Jahre GFFC

Am Nachmittag des ersten Kongresstages stellte Raphael Böhm (Darco) die Entwicklung der GFFC vor – er hat die Gesellschaft von Anfang an mit begleitet und gewährte einen humorvollen Einblick in die Historie und Weiterentwicklung der letzten 20 Jahre.
Der Verein – anfangs als “Stiftung Fußchirurgie”, wurde bereits 1994 gegründet, mit dem Ziel fußchirurgische Schulungen in Deutschland aufzubauen. Neben “wilden Bildern” aus der Anfangszeit zeigte Raphael Böhm dabei auch, wie stark sich beispielsweise die Kurse und Veranstaltungen in den letzten Jahren verändert und zahlenmäßig vervielfacht haben.
Das Video von Raphael Böhms Vortrag ist Anfang 2017 auf der GFFC-Website verfügbar.

Roundtable “Fuß- und Sprunggelenkchirurgie 2026”

Für die Diskussion und einen Blick in die Zukunft der Fuß- und Sprunggelenkchirurgie fanden sich folgende Teilnehmer zum Roundtable zusammen: Dr. Roy Kühne (Mitglied des Deutschen Bundestags), Prof. Hans Zwipp (DGU), Dr. Jörn Dohle (D.A.F.) und Prof. Markus Walther (GFFC), zudem Dr. Kai Olms und Dr. Hartmut Stinus als Moderatoren.

Die Gesprächsrunde startete mit der Frage an die beiden Präsidenten der beiden Gesellschaften: Wie stellen sie sich Fußchirurgie im Jahr 2026 vor? Für Prof. Walther ist klar, dass eine große gemeinsame Truppe immer stärker ist - deshalb sollten GFFC und D.A.F: e.V. perspektivisch das Thema gemeinsam vertreten. Die Mitgliederversammlungen beider Gesellschaften haben bereits für Gespräche gestimmt, jetzt gilt es in seinen Augen, eine Roadmap für diesen Weg zu entwickeln. Im Februrar sind dazu weitere Gespräche geplant. Auch Dr. Dohle stellte heraus, dass die gemeinsamen Ziele beider Gesellschaften im Fokus stehen sollten. Prof. Zwipp beleuchtete das Thema aus seiner Erfahrung der DGU und dem Zusammenschluss der Facharzt-Ausbildung “Orthopädie und Unfallchirurgie”. Er hält zukünftig auch einen eigenen Facharzt für Fuß- und Sprunggelenkschirurgie möglich, zudem ist er überzeugt, dass sich die Disziplin in den nächsten zehn Jahren deutlich weiter entwickeln wird, was Bildgebung und minimal-invasive Techniken angeht. Dr. Kühne betont, dass sich die Politik Gespräche mit einem Verband wünschen würde – eine Fuß-Gesellschaft mit gemeinsamen Zielen. “Auf gesunden Füßen lebt es sich besser”.

Dr. Olms fragte die Gesprächsteilnehmer nach möglichen Differenzen, die zwischen den Gesellschaften im Weg stehen. Hier will Dr. Dohle weniger die Unterschiede diskutieren - für ihn ist es wichtiger, vielmehr gemeinsame Ziele für den Fuß in den Vordergrund zu stellen und klar zu kommunizieren.

Abschließend formulierten die Teilnehmer ihr Wunschszenario für 2026: Prof. Walther wünscht sich ein gemeinsames Team und formuliert frei nach Angela Merkel :“Wir schaffen das!”. Dr. Kühne hofft, dass es keine zehn Jahre braucht, um die beiden Gesellschaften zusammen zu bringen – er freut sich auf sichtbare Ergebnisse schon beim nächsten Jahreskongress. Dr. Dohle ist sich sicher: “Die Chancen stehen gut” und fragt: “Wenn nicht jetzt, wann dann?”

Prof. Zwipp sieht bis 2026 eine stetige Weiterentwicklung in der Fußchirurgie, unter anderem durch technische Weiterentwicklungen wie das 3D MRT und 3D-Planung für komplexe Eingriffe. Für die beiden Gesellschaften wünscht er sich, dass sie ihre Kräfte, Ressourcen und Ideen bündeln, um einen großen Gewinn für die Patienten bereitstellen zu können. Sein Apell an Vorstand und Mitglieder: “Schmiedet das Eisen, solange es heiß ist!”

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GFFC-Ehrenmitgliedschaften

Dr. Angela Simon hielt die Laudato für Dr. Leonhard Döderlein, der im Rahmen des Kongresses als Ehrenmitglied der GFFC geehrt wurde. Leider konnte Dr. Döderlein krankheitsbedingt den Preis nicht persönlich entgegennehmen und wird seinen Vortrag beim nächsten Jahreskongress 2017 nachholen. Angela Simon stellte Dr. Döderlein als maßgeblichen Wegbereiter für neue Klassifikationen, Diagnostik und Therapien von Fußdeformitäten vor, der über 100 Publikationen in internationalen Fachzeitschriften sowie vier Standardwerke zu Fußdeformitäten verfasst hat. Zudem hob sie seine Neugier und Bescheidenheit hervor und seine Eigenschaft, kein Blatt vor den Mund zu nehmen – und dabei immer das Wohl seiner „schwierigen, aber unendlich dankbaren Patienten“ im Mittelpunkt zu sehen.

Fr. Dr. Simon hielt die Laudatio für Dr. Döderlein

Dr. Kai Olms sprach über das zweite Ehrenmitglied, seinen Freund und Kollegen Dr. John Visser, der als Podiater in den USA ein großes Spektrum der Fußchirurgie abdeckt. In diesem Zusammenhang ging er auch noch einmal auf den Ausbildungsweg der“Podriatic Surgeons“ ein, einen hochspezialisierten Ausbildungsgang – in den USA werden fußchirurgische Eingriffe auch von Podiatern durchgeführt. Kai Olms betonte noch einmal, wie wertvoll der Austausch zwischen Podiatern wie John Visser aus den USA sei.

In seinem anschließenden Vortrag erläuterter Dr. Visser die Herausforderungen in der Fuß- und Sprunggelenkchirurgie und seine Herangehensweise anhand einer Reihe von Fallbeispielen.

Jahreskongress 2017

Der nächste Jahreskongress findet am 1. und 2. Dezember 2017 in München statt, dann mit den Kongresspräsidenten Dr. Manfred Eppel (Salzburg) und Dr. Thomas Endres (Rosenheim).

Zwei der diesjährigen Kongresspräsidenten: Dr. Schraeder und Dr. Först, auf dem Bild fehlt Dr. Frank Mattes.

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Ausblick - Aktuelles zu den kommenden GFFC-Veranstaltungen

Eine laufend aktualisierte Übersicht zu den Kursen der GFFC sowie auch zu den Kursen unter dem Patronat der GFFC finden Sie auf der Homepage der GFFC unter Termine. Hier können Sie sich auch online anmelden. Dazu benötigen Sie Ihre Kundennummer. Falls Sie diese nicht zur Hand haben, können Sie gern mit der GFFC-Geschäftsstelle Kontakt aufnehmen.

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GFFC-Patronatsveranstaltung der American Academy of Podiatric Sports Medicine – AAPSM an der Western University of Health Science

WetLab Sehnenkurs mit Amol Saxena, Nicola Maffuli, Richard Bouché und Markus Walther in Palo Alto (CA)

Vom 11.-12.03.2017 findet ein WetLab mit dem Schwerpunkt Sehnen in der Klinik von Amol Saxena in Palo Alto statt. Für alle, die eine Reise zum AAOS in San Diego mit einem Besuch im Silicon Valley und der Stanford University verbinden möchten, ist der Kurs eine gute Gelegenheit. Palo Alto liegt ca. 40 km südlich von San Francisco im sonnigen Kalifornien und ist vom Flughafen mit dem Nahverkehr gut erreichbar.
Amol Saxena ist in der GFFC bestens bekannt und in den USA einer der führenden Fußspezialisten, insbesondere wenn es um die Behandlung von Spitzensportlern geht. Richard T. Bouché arbeitet an der Sports Medicine Clinic in Seattle (WA). Prof. Nicola Mafulli ist Professor für “Sports and Exercise Medicine” der Queen Mary University in London Barts und der London School of Medicine and Dentistry - Institute of Health Sciences Education. Bekannt ist er insbesondere durch seine zahlreichen Publikationen zu Erkrankungen der Achillessehne.

Dies ist die erste GFFC Patronatsveranstaltung in Kooperation mit der AAPSM und der Western University of Health Science. GFFC-Mitglieder sind herzlich willkommen. Nähere Informationen und Buchung direkt bei der AAPSM (American Academy of Podiatric Sports Medicine) - www.aapsm.org

http://www.aapsm.org/pdf/AnkleTendinopathyMastersCourse.pdf

Programm (Kongresssprache: Englisch)

March 11-12, 2017 Ankle Tendon Masters’ Course Schedule, 12 CME (subject to change)
Palo Alto Medical Foundation, Palo Alto, CA USA Registration available only to AAPSM & GFFC members. Fellows-in-training must get approval. Contact AAPSM.

Saturday March 11, Surgecenter of Palo Alto, Level A, Jamplis Building, Palo Alto Medical Foundation, 795 El Camino Real, Palo Alto, CA 94301. (Cadaver Lab portion 2 attendees/cadaver)

Sunday March 12 Clark Building, Palo Alto Medical Foundation, 795 El Camino Real, Palo Alto, CA 94301 (Lecture & demos, no cadaver)

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Einblick - Neues aus der Rechtsprechung

Neues aus der Rechtssprechung
Bericht von Andrea Mangold, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Medizinrecht

Der 6. Senat des Bundessozialgerichtes hat unter dem Vorsitz von Prof. Dr. Ulrich Wenner dieses Jahr mehrere Urteile gefällt, die für die Übertragung von Arztpraxen und damit verbunden, Zulassungen, von großer Bedeutung sind. Teilweise war die letzten Jahre ein Trend ersichtlich geworden, dass Zulassungen zur vertragsärztlichen Versorgung vergleichbar einer Taxi-Lizenz gehandelt wurden. Tatsächlich entscheidet über die Übertragung einer Zulassung (alleine) der Zulassungsausschuss. Die Rechte des Praxisabgebers sind nur insoweit schutzwürdig, als sichergestellt sein muss, dass der Kaufpreis dem Verkehrswert entsprechen muss. Darüber hinaus sind seine Interessen nicht schutzwürdig, insbesondere darf er keinen (manipulativen) Einfluss auf die Auswahl des Nachfolgers nehmen. So ganz klar auch die Ausführungen in dem nachstehenden Urteil.

BSG Urteil vom 23.03.2016 (Az.: B 6 KA 9/15 R) – Fortführungsfähigkeit einer Arztpraxis – Rücknahme eines Ausschreibungsantrages

Leitsätze:

1. Für die Beurteilung der Fortführungsfähigkeit einer Vertragsarztpraxis ist der Zeitpunkt der Antragstellung auf Ausschreibung des Vertragsarztsitzes maßgeblich, nicht der Zeitpunkt des Beschlusses des Berufungsausschusses oder der letztmöglichen Verhandlung vor dem Tatsachengericht.
2. Eine Nachfolgezulassung scheidet nicht schon deshalb aus, weil nach der Bestandskraft der Zulassungsentziehung keine Zulassung mehr auf einen Nachfolger übertragen werden könnte.

Sachverhalt: Kläger war ein in Einzelpreis niedergelassener Orthopäde, dessen Zulassung aus anderen Gründen (Disziplinarverfahren) bestandskräftig zum 01.02.2011 endete.

Der Kläger stellte mehrfach Ausschreibungsantrag und nahm diesen mehrfach zurück, obwohl sich weitere Mitbewerber gemeldet hatten. Nach der 3. Rücknahme des Ausschreibungsantrages lehnte der Zulassungsausschuss die Nachbesetzung ab und zog die Zulassung ein. Gegen die Ablehnung zog der Kläger vor Gericht. Sozialgericht und Landessozialgericht wiesen die Klage jeweils ab. Das BSG hob das vorinstanzliche Urteil des Landessozialgerichts mit dem hier gegenständlichen Urteil auf und verwies zur weiteren Prüfung zurück.

Urteil: Dieses Urteil des 6. Senats des BSG ist im Zusammenhang mit der BSG-Rechtsprechung vom 04.05.2016 zu sehen. Auch hier wird eine deutlich restriktive Linie dahingehend erkennbar, dass der 6. Senat betont, dass Zulassungen gerade nicht frei handelbar sind und die Entscheidung über die Vergabe der Versorgungsaufträge bei den Zulassungsausschüssen liegt. Das Interesse des abgabewilligen Vertragsarztes in Bezug auf die Weiterveräußerung seiner Praxis ist danach aus Sicht des BSG nur insoweit schützenwert als der Verkehrswert der Praxis nicht überschritten wird. Ein Interesse an der Verwertung lediglich der Zulassung ist gerade nicht geschützt.

Soweit das BSG dann in der Folge feststellt, dass eine Übertragung einer Praxis an einen Nachfolger nur dann möglich ist, wenn überhaupt ein entsprechendes „Praxissubstrat“ vorhanden ist, so entspricht auch dies ständiger Rechtsprechung.

Hieran kann fehlt es beispielsweise, wenn eine Vertragsarzt nur noch in ganz geringen Umfang tätig wird und Patienten betreut oder seine vertragsärztliche Tätigkeit vollständig aufgegeben hat und erst viele Monate später seine Praxis übertragen möchte. Aus diesem Grund sollte eine etwaige Praxisabgabe langfristig geplant werden. U. U. ist es aus vertragsarztrechtlichen Gründen erforderlich, Fallzahlen wieder hochzufahren.

Des Weiteren setzt sich das BSG in diesem Verfahren intensiv mit den Anforderungen, die an eine etwaige Rücknahme eines Ausschreibungsantrages sowie einen sich daran anschließenden Antrag auf Neuausschreibung zu stellen sind, auseinander.

Allgemein ist die Rechtslage so, dass ein Vertragsarzt die Durchführung eines Nachbesetzungsverfahrens nach § 103 SGB V beim zuständigen Zulassungsausschuss beantragen kann, wenn er seine Tätigkeit in einem für Zulassungen gesperrten Gebiet beenden und die Praxis von einem Nachfolger fortführen lassen möchte. Genau an dieser Stelle hat es in den letzten Jahren durch verschiedene Gesetze wesentliche Änderungen gegeben:

In der Praxis wurde häufig durch den abgabewilligen Arzt versucht, Einfluss auf das Nachbesetzungsverfahren zu nehmen, indem er seinen Antrag auf Ausschreibung zurückgezogen hat, wenn sich die Konkurrenzsituation vor dem ZA als für ihn bzw. seinen Wunschkandidaten ungünstig dargestellt hat.

Nach dem aktuellen Urteil des BSG ist die Rücknahme eines Ausschreibungsantrages und unmittelbar darauf wiederholte Antragstellung generell nicht schutzwürdig. So ist eine wiederholte Antragstellung zwar nicht ausgeschlossen.
Das Recht auf Wiederholung der Ausschreibung ginge aber jedenfalls dann verloren, wenn feststünde, dass der Praxisabgeber die Übergabe im ersten Verfahren aus Gründen, die vom Gesetz ausdrücklich nicht geschützt werden, hat scheitern lassen.

Stellt der Praxisabgeber einen erneuten oder sogar dritten Antrag, muss er ein berechtigtes Interesse dafür sowie die Gründe für die vorherige Rücknahme nachvollziehbar gegenüber der KV und den Zulassungsgremien darlegen. Dies gilt umso mehr, wenn Umstände erkennbar sind, die darauf hindeuten, dass der Praxisabgeber mit seiner Antragstellung bzw. –Rücknahme Einfluss auf die Nachbesetzung nehmen will. Ein Praxisinhaber darf das Nachfolgeverfahren nicht dazu nutzen, um außerhalb seines Berechtigen Interesses an der Zahlung des Verkehrswertes Einfluss auf das Nachfolgeverfahren zu nehmen. Andernfalls riskiert er die Nachbesetzung seiner Praxis.

Fazit:
Im Zusammenhang mit der Entscheidung desselben Senats des BSG vom 04.05.2016, wonach ein abgabewilliger Arzt, der auf seine Zulassung zu Gunsten einer Anstellung in einem MVZ verzichtet für mindestens 3 Jahre dort angestellt werden muss, wird deutlich, dass das BSG einer Kommerzialisierung der Arztsitze klar entgegentritt. Der 6. Senat des BSG macht hier einmal mehr deutlich, dass die Entscheidung über die Übertragung der Zulassung beim Zulassungsausschuss liegt und das Interesse des abgabewilligen Arztes nur insoweit schützenswert ist, als dieser den Verkehrswert für seine Praxis erhalten muss.

Aufgrund dessen ist ein langfristiger Zeitraum für eine etwaige Praxisabgabe (3 – 5 Jahre) einzukalkulieren sowie das vertragsarzt- und auch zivilrechtliche Procedere vorab im Einzelnen genau zu prüfen und zu klären. Von der Stellung eines Nachbesetzungsantrages vor Klärung der zulassungsrechtlichen Situation und einer etwaigen Einigung mit Kaufinteressenten ist deswegen eindringlich abzuraten. Für jeden Fall sind individuelle Lösungen zu entwickeln und im Zuge des Fortgangs des jeweiligen Nachbesetzungsverfahrens anzupassen.

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Zu guter Letzt
Unterstützenswertes Projekt in Indien: Kinderfüße brauchen Hilfe

Seit 17 Jahren hilft der Verein „Kinderfüße brauchen Hilfe“ schwerbehinderten Kindern in Indien und zuletzt auch in Nepal. Ursprünglich in den USA gegründet, ist diese Organisation nun seit zehn Jahren in deutschsprachigen Händen.

Unter der Leitung von Univ.-Doz. Dr. Ernst Orthner konnte bisher weit über 1 000 Kindern in Indien geholfen werden. Zweimal pro Jahr fährt ein Team in unterschiedliche Krankenhäuser in Indien und behandelt dort behinderte Kinder sowohl konservativ als auch operativ. Inzwischen besteht eine perfekte Organisation mit einem indischen NGO, so dass einerseits gesichert ist, dass dieses humanitäre Projekt in die entlegensten Regionen Indiens getragen wird und die Kinder nicht nur behandelt, sondern auch nachbehandelt und physiotherapiert werden.

Durch tatkräftige Unterstützung zahlreicher Mitglieder der GFFC war es nicht nur möglich, dieses Projekt zu betreiben, sondern es in den letzten Jahren auch beträchtlich auszubauen. Der nächste Einsatz ist nun vom 26.12.2016 bis 8.01.2017 geplant und führt das Team nach Meerut, Pune und Cuttack. Das Team wird durch den uns allen bekannten Thorsten Randt verstärkt. Das Tätigkeitsfeld hat sich in den letzten Jahren von der Behandlung Polio geschädigter Kinder mehr in Richtung Klumpfußchirurgie und neurogene Deformitäten verlagert, was für das Team immer wieder eine große Herausforderung bedeutet. Durch die Unterstützung der Industrie und vieler privater Spender, Service-Clubs und auch der öffentlichen Hand war es möglich ein Instrumenten- und Implantat-Lager in Indien aufzubauen mit welchen nun all diese Probleme nach europäischen Standards behandelt werden können.
Im nächsten Newsletter werde ich über die aktuelle Reise berichten und würde mich freuen, wenn wir über diesen Kanal Kontakt zu Unterstützern oder Service-Clubs bekommen könnten - ich komme dem Wunsch nach Präsentation des Projektes im Kreis potentieller Unterstützer jederzeit gerne nach.

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Wir freuen uns über Ihre Informationen, Anregungen oder Leserbriefe zu GFFC Aktuell per Mail an k.weissner@gmx.de. Der nächste GFFC Newsletter erscheint im Frühjahr 2017.

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Wir wünschen Ihnen schöne Weihnachtsfeiertage und einen guten Start in ein glückliches und erfolgreiches neues Jahr 2017!

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